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Reisezeit als Arbeitszeit?

Entsendet ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer vorübergehend ins Ausland, so ist die erforderliche Zeit für die Hin- und Rückreise wie Arbeitszeit zu vergüten. So hat das Bundesarbeitsgericht in einem Urteil vom 17.10.2018 (Aktenzeichen 5 AZR 553/17) entschieden.

Dabei hatte das Gericht über nachfolgenden Sachverhalt zu entscheiden:

Der technische Mitarbeiter eines Bauunternehmens war nach dem Arbeitsvertrag verpflichtet, auf verschiedenen – auch im Ausland gelegenen – Baustellen tätig zu werden. Hierbei wurde er von August bis Oktober 2015 auch nach China entsandt. Der Arbeitgeber buchte auf Wunsch des Arbeitnehmers für die Hin- und Rückreise statt eines Direktflugs (Economy-Class) einen Flug in der Business-Class mit einem Zwischenstopp in Dubai. Für diese vier Reisetage wurde dem Mitarbeiter die ar-beitsvertraglich vereinbarte Vergütung von jeweils acht Stunden gezahlt.

Dies aber hielt der Arbeitnehmer für ungerechtfertigt und forderte in seiner Klage die Vergütung für weitere 37 Stunden. Nach seiner Auffassung war die gesamte Reise-zeit von der Wohnung bis zur auswärtigen Arbeitsstelle (und zurück) zu vergüten. In der I. Instanz scheiterte er mit diesem Begehren, in der Berufung gab das LAG Rheinland-Pfalz hingegen seiner Klage statt. Die Revision der Arbeitgeberin hatte dann teilweise Erfolg.

Das Bundesarbeitsgericht entschied, dass bei der Entsendung eines Arbeitnehmers die Reisen ins Ausland (und zurück) im ausschließlichen Interesse des Arbeitgebers erfolgen. Deshalb sei gesamte die Reisezeiten auch wie Arbeit zu vergüten. Als erforderlich anzusehen sind dabei die Zeiten, die bei einem Flug in der Economy-Class anfallen. Das Bundesarbeitsgericht konnte noch nicht abschließend entschei-den und hat den Rechtsstreit erneut an das LAG Rheinland-Pfalz zurückverwiesen, da bislang keine ausreichenden Feststellungen zum Umfang der tatsächlich erfor-derlichen Reisezeit des Klägers getroffen wurden

Arbeitgeber müssen sich jedoch darauf einstellen, im erforderlichen Umfang die gesamte Reisezeit (Hin- und Rückreise) wie Arbeitszeit vergüten zu müssen.

In der Praxis sollte daher noch mehr als zuvor zunächst überprüft werden, ob kos-tengünstigere Hilfsmittel (wie Skype-/ Videotelefonkonferenzen) den Auslandseinsatz entbehrlich machen können.

 

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